Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1. Vertragspartner, Ausschließliche Geltung der AGB
   Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden als Verbraucher und der Apotheke gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher sind natürliche Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit mit der Apotheke Verträge schließen.
2. Download der AGB, Abweichende Vereinbarungen
   Diese AGB können jederzeit auf der Homepage der Apotheke abgerufen werden. Der Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Abweichende individuelle Vereinbarungen gelten nur für das jeweilige Geschäft und haben keine Wirkung für zukünftige Geschäfte.
3. Beratung durch die Apotheke
   Sämtliche Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche Beratung in der Apotheke und dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Bei Fragen zur Medikation oder sonstigen Fragen zum Arzneimittel kommt die Apotheke ihrer Beratungsverpflichtung nach, indem der Kunde zu jeder Zeit im Bestellablauf die Möglichkeit hat, mit der Apotheke in Verbindung zu treten und gezielt Fragen zu stellen.
   
   Die Beantwortung der Fragen und Beratung erfolgt durch pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Sofern Probleme in der Medikation auftreten, wird der Patient darauf hingewiesen, mit dem behandelnden Arzt oder der Apotheke Kontakt aufzunehmen.

§ 2 Bestellung und Vertragsabschluss

1. Nicht rezeptpflichtige Arzneimittel und Freiwahlartikel
   Die Bestellung von nicht rezeptpflichtigen Arzneimitteln oder sonstigen Produkten (Freiwahlartikel) erfolgt durch Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars (auch Warenkorb genannt) und ist verbindlich. Die Auslieferung erfolgt entweder durch Abholung in der Apotheke, Auslieferung durch die Apotheke selbst oder Versand.
2. Verordnete Arzneimittel
   Der Vertragsschluss über den Kauf eines rezeptpflichtigen oder verordneten, nicht rezeptpflichtigen Arzneimittels steht unter der aufschiebenden Bedingungen der Vorlage des gültigen Originalrezeptes bei der Apotheke. Die Auslieferung erfolgt entweder durch Abholung in der Apotheke, Auslieferung durch die Apotheke selbst oder Versand des Arzneimittels.
3. Versendung von Arzneimitteln
   Eine Versendung der Arzneimittel ist nur möglich, sofern die Apotheke diesen Service anbietet. Die Versendung darf nicht erfolgen, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. In diesem Fall steht die Apotheke zur persönlichen Beratung und Abholung des Arzneimittels in der Apotheke zur Verfügung.
4. Bestätigung, Vertragsschluss
   Die Apotheke bestätigt unverzüglich die Bestellung und nennt einen frühstmöglichen Abholtermin. Mit Zugang der Bestätigung sowie für den Fall eines rezeptpflichtigen oder verordneten Arzneimittels der Vorlage des gültigen Originalrezeptes kommt der Vertrag zwischen Apotheke und Kunde zustande.
   
   Der Vertragstext wird von der Apotheke gespeichert und dem Kunden auf sein Verlangen per E-Mail zur Verfügung gestellt.
5. Mindestbestellwert
   Die Höhe eines eventuellen Mindestbestellwertes und der Zustellkosten errechnet sich individuell nach Höhe des Bestellwertes und nach Zustellentfernungen. Näheres ergibt sich konkret vor Absendung der Bestellung im Warenkorb.
6. Apothekenübliche Mengen
   Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt.

§ 3 Lieferung

1. Erfüllungsort, Liefertermine
   Erfüllungsort ist - auch für den Fall der Versendung - der Sitz der Apotheke. Bei Beteiligung eines Verbrauchers gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
   Die Apotheke bemüht sich, die bestellte Ware innerhalb der per E-Mail mitgeteilten Abholfrist bereitzustellen, auszuliefern oder zu versenden. Alle Bestellungen werden von der Apotheke schnellstmöglich bearbeitet.
   
   Die Apotheke übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der voraussichtlichen Lieferfrist oder eines vom Kunden vorgegebenen Lieferzeitpunkts. Dies gilt nicht für schriftlich zugesicherte Lieferfristen. Die zugesicherte Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die bestellte Ware innerhalb dieser Frist für den Kunden zur Abholung bereitgestellt oder versandt wird.
2. Lieferschwierigkeiten
   Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht lieferbar sein, informiert die Apotheke den Besteller per E-Mail, telefonisch oder spätestens zum Zeitpunkt der Abholung. Für nicht apothekenpflichtige Produkte, die aufgrund nicht vorhersehbarer Probleme, nicht geliefert werden können, besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung. In diesem Fall informiert die Apotheke den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und mögliche Alternativen.
   
   Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, unverschuldete Verzögerung in der Anlieferung, Streik und Aussperrung, sowie Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Apotheke, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferzeit angemessen zu verlängern.
   Die Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt. Sofern der Kunde an der Teillieferung kein Interesse hat, sollte die Teillieferung bis zum Erhalt der Restlieferung nicht geöffnet werden. Wenn die Ware vom Kunden geöffnet wurde, hat dieser im Falle der Rückgabe den entstehenden Wertverlust zu tragen, wenn die Nutzung über die reine Prüfung der Ware hinausgeht.
3. Gefahrübergang
   Der Kunde trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware ab Übergabe der Ware. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.
4. Sonderregeln bei der Lieferung von Arzneimitteln:
   
   a. Lieferverzögerung
   Soweit erkennbar ist, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb per E-Mail mitgeteilter Frist versendet werden kann, wird der Besteller in geeigneter Weise davon unterrichtet. Der Bereitstellungszeitpunkt kann in besonderen Fällen angemessen verlängert werden, wenn die Interessen der Apotheke dies erfordern und kein schutzwürdiges Interesse des Kunden entgegensteht.
   
   b. Auslieferung von Arzneimitteln
   Die Auslieferung von Arzneimitteln erfolgt ausschließlich an die von dem Kunden genannte Person bzw. bei Kindern an Erziehungsberechtigte. Ist bei Zustellung die genannte Person nicht anzutreffen, erfolgt eine kostenlose Zweitzustellung. Bei erneut erfolgloser Zustellung steht die Ware abholbereit in der Apotheke bereit.

Zu den Lieferbedingungen der für die Bestellabwicklung ausgewählten Apotheke.

§ 4 Zahlung, Eigentumsvorbehalt

1. Fälligkeit, Preise
   Die Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Eventuell anfallende Kosten für Versand/Anlieferung werden gesondert berechnet. Diese richten sich nach Höhe des Bestellwertes und nach Zustellentfernungen. Näheres ergibt sich konkret vor Absendung der Bestellung im Warenkorb.
   
   Der Kaufpreis ist mit bei der Abholung/Lieferung sofort ohne jeden Abzug fällig.
2. Eigentumsvorbehalt
   Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung und Erfüllung sämtlicher Forderungen im Eigentum der abgebenden Apotheke.
3. Zahlungsverfahren
   Der Kunde ermächtigt für den Fall des Lastschriftverfahren die Apotheke dazu, den Rechnungsbetrag von seinem Konto abzubuchen. Er gibt hierzu seine Kontodaten an. Die Apotheke verpflichtet sich die anvertrauten Daten sorgsam zu behandeln und nach Abschluss des Geschäftes zu löschen. Bei Bankeinzug hat der Kunde für ausreichende Deckung zu sorgen.
   
   Kosten, die durch nicht gerechtfertigte Rückbuchungen entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Für Lastschriften, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zurückgereicht werden, hat der Kunde die hierdurch anfallenden Kosten in Höhe von pauschal 15 € zu erstatten. Anstelle des Pauschalbetrages ist der tatsächlich entstandene Schaden zu ersetzen, wenn der Kunde nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

1. Grundsatz
   Die Apotheke leistet Gewähr für Mängel an gelieferter Ware. Dabei leistet die Apotheke in angemessener Zeit nach Wahl des Kunden entweder Nachbesserung oder Nachlieferung. Die Apotheke ist berechtigt, die gewählte Art der Nachbesserung abzulehnen, wenn diese mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist und die andere Art der Nachbesserung dem Kunden zumutbar ist.
   
   Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Kunde das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Bei geringfügigen Mängeln besteht kein Rücktrittsrecht. Wählt der Kunde den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt unbeschadet abweichender Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwei Jahre ab Ablieferung.
   Die Gewährleistung besteht nicht für Mängel, die nicht rechtzeitig angezeigt worden sind (§ 6)
2. Beschränkung der Haftung
   Die Apotheke haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
   
   Darüber hinaus haftet die Apotheke gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch die Apotheke oder deren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
   
   Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht haftet die Apotheke höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.
   
   Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Apotheke Arglist vorwerfbar ist sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und im Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verursachung sonstiger Schäden durch die Apotheke oder deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
3. Sonderregeln für Arzneimittel
   Für den Fall von bekannt gewordenen Risiken bei Arzneimitteln verfügt die Apotheke über ein geeignetes System zur Meldung solcher Risiken durch Kunden, zur Information der Kunden über solche Risiken und zu innerbetrieblichen Abwehrmaßnahmen.

§ 6 Mängelanzeige

Der Kunde muss offensichtliche Mängel und Fehlmengen innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bei der Apotheke anzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Die Apotheke bestätigt die Mängelanzeige schriftlich.
Bei unterlassener Unterrichtung erlöschen die Gewährleistungsrechte einem Monat nach Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Kunden. Dies gilt nicht bei der Apotheke zurechenbarer Arglist.

§ 7 Rückgaberecht im Fernabsatz

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:







Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückgewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Ende der Rückgabebelehrung

§ 8 Datenschutz, Verwendung personenbezogener Daten

1. Verarbeitung personenbezogener Daten
   Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine ausschließlich für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftstätigkeit der Apotheke ausdrücklich zu.
   
   Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
2. Grundsätze des Datenschutzes
   Soweit die Apotheke zur Bearbeitung und Durchführung von Bestellungen persönliche Daten des Kunden erhebt und speichert, werden diese streng vertraulich und unter Einhaltung des geltenden Datenschutzrechtes behandelt. Die Apotheke gibt derartige Daten nicht an Dritte weiter. Dies gilt nicht für die bei der Abwicklung des Vertrages beteiligten Partnerunternehmen.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 9 Anwendbares Recht, Aufrechnung

Für die Rechtsverhältnisse der Vertragspartner gilt deutsches Recht - einschließlich des UN-Kaufrechts.
Der Kunde kann mit Forderungen gegen die Apotheke nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§ 10 Urheberrechte

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§ 11 Haftung für Inhalte der Website, Nutzung, Framing

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§ 12 Schlussklausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam.